Europäische Union

Stell Dir vor, Du wachst morgens auf und ein neuer EU-Vertrag ist in Kraft. Dieses Glück wurde den Europäern am 1. Dezember 2009 zuteil. Aufwachen unter Lissabon? Die Euphorie des ersten Mals ist längst der Gewöhnung gewichen. Von einem Normalbetrieb in Brüssel kann aber auch ein Quartal später nicht die Rede sein. Die Bildung einer neuen Kommissionsspitze - eine Selbstverständlichkeit - hat sich hingezogen. Neue Institutionen, wie der Auswärtige Dienst, werden erst geschaffen. Aber das soll jetzt ja alles ganz schnell gehen: Dabei ist der Wettlauf zwischen Ashton und Cameron wieder mal ein rein britisches Duell auf europäischer Ebene. Sollen die anderen Europäer das auch sportlich nehmen? Mit dem Lissabonvertrag hat sich die EU eine neue Geschäftsgrundlage gegeben. Das europäische Integrationsprojekt geht weiter. Alles wird demokratischer, effizienter, transparenter. Mit dem Ende der Nizza-Ära konnte gewissermaßen eine weitere Raketenstufe auf dem Weg zu den Sternen abgeworfen werden – ein wichtiger Schritt, aber sicher nicht der letzte. Bildquelle: Conseil de l'UE | Brussels - Council/Justus Lipsius | P-015187/00-01 | 25/01/2008
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Analysen

• » Onkel Dagobert in Nöten. Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage in den USA auf Europa
  von Josef Braml, in DGAPstandpunkt 3, 22. Februar 2010, 4 S.
  Die Entscheidung der US-Notenbank, den Diskontsatz um 25 Basispunkte anzuheben, hat lediglich Symbolcharakter, ohne die Geldpolitik spürbar zu straffen. Entgegen dem von US-Politikern und Notenbankern verbreiteten Zweckoptimismus wird sich die wirtschaftliche Schieflage in den USA weiter zuspitzen, namentlich die hohe Arbeitslosigkeit, die enormen Staatsschulden sowie Inflations- und Abwertungsrisiken. Dadurch werden insbesondere Asien und die bis dato hervorragende Wirtschaftspartnerschaft mit Europa in Mitleidenschaft gezogen. Vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft wird davon betroffen sein. Politik und Wirtschaft sollten sich frühzeitig Diversifikationsstrategien zurechtlegen.
  
  
• » Die griechische Tragödie
  von Almut Möller, in aussenpolitik.net, 17. Februar 2010
  Das erfolgsverwöhnte Euroland hat nach Jahren des kollektiven Verdrängens und Vertuschens ganz offensichtlich einen handfesten Krisenfall. Einen? Das wird sich zeigen; es gibt weitere Wackelkandidaten. Griechenland aber hat den europäischen Schatz an Tragödien um einen weiteren Band bereichert. Die Staatsverschuldung wächst exorbitant: 2009 fast 13%. Es gibt nervöse Reaktionen der Märkte und hektische Betriebsamkeit der Verantwortlichen. DGAP-Expertin Almut Möller nennt die zuständigen Akteure, verfügbaren Instrumente und mögliche Maßnahmen, mit denen die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden kann. Vor allem darf die EU als Rechtsgemeinschaft nicht gegen ihre eigene Regeln verstoßen. Bildquelle: dungodung, License
  
  
• » Zwei Wirtschaftssysteme in der Bewährungsprobe: Die deutsch-französische Debatte über die Wirtschaftskrise
  von Christophe Blot & Stefan Kooths, in DGAPanalyse Frankreich 9, 22. Dezember 2009, 24 S.
  Obwohl die Rezession in Deutschland und Frankreich relativ synchron verlief, gab es Unterschiede im Ausmaß der Krise. So hat Deutschland einen weitaus stärkeren Rückgang des Bruttoinlandsprodukts zu verzeichnen, Frankreich aber gehört zu den Ländern, die am Wenigsten betroffen sind. Die Zunahme der Arbeitslosigkeit wiederum fällt in Frankreich wesentlich gravierender aus, obwohl in Deutschland der Wachstumseinbruch stärker ist. Neben einer Analyse der von Berlin und Paris verfolgten Maßnahmen zur Wiederbelebung der Konjunktur, fragen sich die Autoren, ob beide Länder angemessene Wachstumsstrategien verfolgen und wie verbesserungswürdig diese sind.
  
  
• » Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3
  von Konstantin Kosten, in DGAPstandpunkt 10, 30. November 2009, 4 S.
  Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 - im Rahmen eines Konferenzregimes - müsste umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Deutschland kann seine belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region einbringen. Von der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue regionale Sicherheitsarchitektur ausgehen. Bildquelle: aktron, License
  
  
• » Jetzt muss Lissabon mit Leben erfüllt werden
  von Cornelius Adebahr, in aussenpolitik.net, 30. November 2009
  Der Vertragstext löst viele Reformziele des Verfassungsprozesses ein. Nun muss sich die neue Geschäftsgrundlage der EU in der Praxis bewähren. Viel hängt von den Handlungsträgern ab, darunter dem neuen Brüsseler Spitzen-Duo Rompuy/Ashton. Im Bereich Außenpolitik müssen beide ihren Aktionsradius erst abstecken. Lissabon hat das Potenzial, das EU-Außenhandeln effizienter zu machen. Dazu bekommt die Union zwei neue Stimmen und einen neuen Apparat. Allerdings bleiben Säulenstruktur und unterschiedliche Verfahren bestehen. Große Aufgaben sind vorhanden: Klimawandel, Finanzkrise, Nachbarräume. Deutschland sollte sich dabei als Problemlöser einbringen und so die neue Lissabon-Union stärken. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: infomatique, License
  
  
• » Georgia on the EU Mind
  von Antonio Missiroli, in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 10 - 12
  Die EU hat im August 2008 im Kaukasus erfolgreiches Krisenmanagement betrieben und damit das Vakuum an fähigen Akteuren gefüllt. Rasch konnte auch eine Beobachtermission lanciert und ein Bericht über die Geschehnisse verfasst werden. Der Tagliavini-Report könnte als Grundlage einer nachhaltigen Krisenlösung fungieren. Das EU-Außenhandeln wird nun auch durch das Inkrafttreten des neuen EU-Vertrags gestärkt. Noch schwächt allerdings die Fülle an Handlungsträgern und Instrumenten den Akteur EU. Unter den Mitgliedstaaten besteht zudem keine Einigkeit über den Umgang mit Moskau und den NATO-Beitritt Georgiens. Außerdem wird die Vermittlerrolle durch eigene Energieinteressen behindert. Bildquelle: Kober
  
  
• » The Obama Moment – European and American Perspectives
  von Álvaro de Vasconcelos & Marcin Zaborowski, in Álvaro de Vasconcelos (Hg.) Marcin Zaborowski (Hg.) EU Institute for Security Studies, November 2009, 260 S.
  Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License
  
  
• » The European Security and Defence Policy – The First Ten Years (1999-2009)
  von Giovanni Grevi (Hg.), Damien Helly (Hg.) & Daniel Keohane (Hg.), in European Union Institute for Security Studies, 2009, 450 S.
  Die ESVP hat sich zu einem festen Bestandteil der EU-Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Dabei hat sich der strategische Fokus seit 1999 sehr verändert. Standen damals vor allem europäische Krisenherde wie der Balkan im Mittelpunkt, so ist die EU heute weltweit aktiv. Eine neue Art des Konfliktmanagements ist entstanden. Die Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten wurde gefördert. Die Erweiterung auf 27 Länder jedoch ließ die EU als Akteur heterogener werden und bremst den Ausbau der ESVP immer wieder. Der Antiterrorkampf führte die Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten deutlich vor Augen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erhält die ESVP nun neuen Schwung. [Simon Schlechtweg]
  
  
• » Tschechien und der EU-Reformvertrag
  von Jennifer Schevardo, in aussenpolitik.net, 13. Oktober 2009
  Der letzte Akt des EU-Ratifizierungsdramas spielt in Tschechien. Eine Verfassungsklage und die persönlichen Einwände des Präsidenten Klaus verhindern noch das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages. Dabei instrumentalisieren die nationalen Akteure die in den letzten Jahren gewachsene Euroskepsis der Tschechen, die sich vielfach mit der Angst vor einer Aushebelung der Beneš-Dekrete und deutschen Entschädigungsansprüchen mischt. Trotz der Vorteile der EU-Mitgliedschaft ist die Stilisierung Tschechiens als kleines bedrohtes Land in Bevölkerung und Politik weit verbreitet. Je stärker nun der Druck des Auslands auf Klaus wird, desto mehr könnten sich die Tschechen hinter ihn stellen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: World Economic Forum, License
  
  
• » Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
  von Jennifer Schevardo, in DGAPanalyse 8, 6. Oktober 2009, 28 S.
  Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die Samtene Revolution und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. 2009 zeigt sich die tschechische Gesellschaft in hohem Maß zerklüftet. Politische Elite und Bevölkerung haben sich entfremdet, die Entscheidungsträger sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: bis zum Umbruch 1989 sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden.