Artikel mit tag USA

Dossiers

  1. Weltklimagipfel Kopenhagen
    by Lars Brückner & Lucas Lypp
    Kopenhagen 2009 reiht sich als weitere Station in die Abfolge großer UN-Klimakonferenzen ein, wie sie mit den Gipfeltreffen von Rio und Kyoto begann. Staatliche und nichtstaatliche Experten, Minister, Staats- und Regierungschefs aus 193 Ländern verhandelten vom 7. bis 19. Dezember 2009 in der dänischen Hauptstadt über Klimaschutzmaßnahmen für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012. Die Verhandlungen im UN-Rahmen sollen der Globalität des Phänomens Klimawandel Rechnung tragen. Am Ende des fast zweiwöchigen Treffens stand eine "Vereinbarung von Kopenhagen", auf die sich in letzter Minute 25 Staats- und Regierungschefs geeinigt hatten. Auf einer abschließenden Plenarsitzung wurde dieses Papier von den übrigen Vertretern zur Kenntnis genommen. Es wird allgemein als Zwischenschritt auf dem Weg zu einem neuen rechtlich verbindlichen Klimaschutzabkommen gewertet.

    Tags: klima:CO2 klima:Energiepolitik klima:EU klima:Europäische Union klima:Klimapolitik klima:Klimawandel klima:Kyoto klima:Treibhaus klima:USA klima:Vereinte Nationen
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Analysen

  1. » Ein Macher, kein Messias: Ein Jahr Obama
    von Henning Riecke, in aussenpolitik.net, 18. Januar 2010
    Mit der Amtsübernahme der Obama-Regierung waren von Beginn an hohe Erwartungen verbunden. Die neuen Akteure selbst haben diese massiv geschürt, sich eine umfassende Agenda verordnet und anspruchsvolle Fristen gesetzt. Eine entsprechende Ernüchterung war damit vorprogrammiert und wird nun ein Jahr später von den Medien und Kritikern der US-Administration kultiviert. Zu Unrecht, wie DGAP-Experte Henning Riecke meint. Denn: Auf den meisten Schauplätzen läuft es für die Regierung erstaunlich rund. Obamas Politik kommt seinen Versprechen bereits nach einem Jahr sehr nah. Nun liegt es an Washingtons Verbündeten, den Ball aufzugreifen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: marcn, License CC Attribution
  2. » Handel im Wandel: Freihandel hat keine Priorität für Obama
    von Claudia Schmucker, in aussenpolitik.net, 14. Januar 2010
    Mit der Handelspolitik kann US-Präsident Obama innenpolitisch wenig punkten. Das Thema wird daher von anderen Politikfeldern auf einen unteren Platz der Agenda verdrängt. Auf der internationalen Bühne verfolgt die US-Regierung - zwischen Protektionismus und Freihandel schwankend - noch keine klare Strategie. Im Rahmen der Doha-Runde haben die USA bislang nicht die erhoffte Führungsrolle übernommen. Ein erfolgreicher Abschluss der WTO-Verhandlungen sollte aber Teil der Bemühungen der amerikanischen Regierung sein, die nationale und die Weltwirtschaft wieder flott zu machen. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: Photos8.com, License CC Attribution
  3. » Die Georgienkrise und die Rolle der EU
    von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 3. Dezember 2009
    Der georgisch-russische Krieg im August 2008 und die einseitige Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Russland haben die geopolitische Konstellation im Südkaukasus verändert. Die Staaten der Region suchen verstärkt nach alternativen Bündnispartnern, um nicht einseitig von Russland abhängig zu sein. Die türkisch-armenische Annäherung hat neuen Schub bekommen. Die EU ist mit der Vermittlung des Waffenstillstands zwischen Russland und Georgien 2008 sowie einer Beobachtermission zum wichtigsten internationalen Akteur in der Region aufgestiegen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Union bereit ist, mehr Verantwortung im Südkaukasus zu übernehmen. Bildquelle: Ssolbergj, License CC Attribution-ShareAlike
  4. » Ende und Anfang - Abrüstung und Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa
    von Oliver Meier, in WeltTrends – Zeitschrift für Internationale Politik 69, November/Dezember 2009, 17. Jahrgang, S. 5 - 7
    Mit seiner Entscheidung, die Planungen für den Raketenschild in Osteuropa einzustellen, hat sich Obama deutlich von der Vorgängerregierung abgegrenzt. Eine Besserung der amerikanisch-russischen Beziehungen sowie der NATO-Russland-Kooperation in den Bereichen konventionelle Waffen und nukleare Abrüstung ist nun möglich. Das strategische Gleichgewicht bleibt gewahrt. Die amerikanische Entspannungspolitik trägt auch dazu bei, Ost-West-Konflikte über die postsowjetischen Länder in Osteuropa und im Kaukasus zu entschärfen. Moskau sollte nun Obamas Angebot vom September 2009 unbedingt annehmen, blieb jedoch bislang eine ausreichende Antwort schuldig. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]

  5. » Merkels Tribut in Washington
    von Josef Braml, in aussenpolitik.net, 2. November 2009
    Als erstes deutsches Regierungsoberhaupt seit Konrad Adenauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. November 2009 Gelegenheit, vor beiden Kammern des US-Kongresses zu sprechen. Für diese Ehre erwarten die USA von Deutschland eine Gegenleistung in Form von Lastenteilung bei internationalen Kriegseinsätzen und die Bereitschaft, schärfere Sanktionen gegenüber dem Iran mitzutragen. Umgekehrt werden mögliche Forderungen Merkels nach Klimaschutzmaßnahmen und besserer Haushaltsdisziplin wegen innenpolitischer Prioritäten in Washington wenig Gehör finden. Bildquelle: sneakerdog, License CC Attribution
  6. » The Obama Moment – European and American Perspectives
    von Álvaro de Vasconcelos & Marcin Zaborowski, in Álvaro de Vasconcelos (Hg.) Marcin Zaborowski (Hg.) EU Institute for Security Studies, November 2009, 260 S.
    Die Europäer machen sich nach dem US-Regierungswechsel große Hoffnungen auf einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen. Obama teilt dieselben Prinzipien, zwischen den Agenden beiderseits des Atlantiks besteht hohe Konvergenz. Ein wichtiges gemeinsames Thema ist die Weiterentwicklung der internationalen Ordnung auf Basis des Multilateralismus. Aber auch in Nahost, im „Af/Pak“-Raum, gegenüber Russland, bei der Klima- und Abrüstungspolitik ist ein gemeinsamer Ansatz möglich. Dabei müssen die Schwellenländer einbezogen werden. Jetzt heißt es für die Europäer, richtig auf Obamas Signale zu reagieren, hat die EU doch ein strategisches Interesse am Erfolg der amerikanischen Politik. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Erica Joy, License CC Attribution-ShareAlike
  7. » The South Caucasus in the International Spotlight
    von Fyodor Lukanow, in Caucasus Analytical Digest 10, 2. November 2009, S. 16 – 19
    Die georgische Regierung hat mit dem Fünftagekrieg ihren internationalen Einfluss weitgehend verspielt. Für Russland wiederum stellt die Hineinnahme der georgischen Separationsgebiete in seinen Verantwortungsbereich eine hohe finanzielle Belastung dar. Von allen internationalen Akteuren im Kaukasus scheint die EU momentan am besten als Vermittler positioniert. Die Obama-Administration hat das US-Engagement im Kaukasus reduziert, steht doch Iran im Mittelpunkt des amerikanischen Interesses. Wesentliches Charakteristikum des Kaukasus bleibt die völlig ungewisse Perspektive der Region. Erstrebenswert wäre die Überwindung der Nationalismen und der Bedeutung von Grenzen nach EU-Vorbild. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]

  8. » U.S.-Russian Relations: How Does Russia See the Reset?
    von James F. Collins, in Carnegie Endowment for International Peace, 28. Oktober 2009, 17 S.
    Nach Obamas Wahlsieg zeigte Russland dem neuen US-Präsidenten zunächst die kalte Schulter. Zu sehr war die Demokratieförderung der Regierungen Bush und Clinton in unangenehmer Erinnerung. Durch Obamas pragmatischen Außenpolitikstil haben sich die Beziehungen aber rasch verbessert. Die Annäherung Washingtons an Moskau lässt nun nicht nur auf einen nachhaltigen Wandel in den amerikanisch-russischen Beziehungen hoffen, sondern wirkt sich positiv auf mehrere zentrale außenpolitische Vorhaben der US-Regierung - in Afghanistan, im Irak und bei der Abrüstung - aus. Belastungsfaktoren der Annäherung bleiben die unterschiedlichen Positionen zur geopolitischen Heimat Georgiens und der Ukraine. [Zusammenfassung: Simon Schlechtweg]

  9. » Europa braucht einen kontinuierlichen und differenzierten Blick auf den Nahen Osten
    von Sigrid Faath, in aussenpolitik.net, 22. Oktober 2009
    Die geringen Fortschritte bei der Lösung der Konfliktherde in Afghanistan, Iran, Irak und Palästina führen im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu einer immer negativeren Wahrnehmung auch der beteiligten externen Akteure. Die ersten Schritte der neuen US-Administration werden lediglich mit Zurückhaltung beobachtet. Problematisch ist auch, dass durch die hohe Aufmerksamkeit für die großen Konflikte andere für die Region existenzielle Fragestellungen von der Agenda verdrängt werden, wie die sozioökonomische Entwicklung, der Staatsaufbau oder das algerisch-marokkanische Wettrüsten. Europäische Außenpolitik sollte ihren Nachbarraum als Ganzes nicht aus dem Blick verlieren. [Zusammenfassung Lucas Lypp] Bildquelle: JohnJobby, License CC Attribution-ShareAlike
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Analysen im Internet

  1. Three Phone Numbers for Europe: Will the Lisbon Treaty Make the European Union More Effective Abroad?
    Trotz Lissabon und Kohärenz-Bemühungen: Obama wird sich auch künftig mehrere europäische Telefonnummern merken müssen.
    Veröffentlicht: 15.03.2010
  2. Shoulder to Shoulder: Forging a Strategic U.S.-EU Partnership
    Der kommende EU-US-Gipfel sollte dazu genutzt werden, eine neue strategische Partnerschaft zu begründen.
    Veröffentlicht: 15.03.2010
  3. Confronting the China-US Economic Imbalance
    Die chinesische Regierung müsste Nachfrage und Konsum im Binnenmarkt stärken und so die Abhängigkeit vom Export abschwächen.
    Veröffentlicht: 20.02.2010
  4. Beyond exceptionalism? The United States in a multi-polar world
    Auch unter Präsident Barack Obama ist die US-Außenpolitik nicht konsequent multilateral ausgerichtet.
    Veröffentlicht: 03.05.2010
  5. Getting Back on Track to Close Guantanamo. How to Get to Zero
    Die Regierung Obama muss rasch nach den Ursachen für die Verzögerung suchen und eine neue Strategie für die Schließung von Guantanamo entwerfen.
    Veröffentlicht: 20.02.2010
  6. The United States and the Muslim World: How Engagement Will Improve Relations
    Die US-Regierung sollte künftig nicht nur mit moderaten Muslimen verhandeln, sondern auch islamistische Akteure einbeziehen.
    Veröffentlicht: 20.02.2010
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Dokumente

  1. Remarks by the President [Barack Obama] at the Acceptance of the Nobel Peace Prize
    Obama erhält den Friedensnobelpreis 2009, verteidigt die Kriege in Afghanistan und Irak und rechtfertigt Krieg als friedenschaffendes Instrument.
    Veröffentlicht: 10.12.2009
     
  2. Obama's Address on the War in Afghanistan
    Obama erklärt Afghanistan zum Hauptprojekt seiner Außen- und Sicherheitspolitik und kündigt Truppenverstärkung von 30.000 Mann an.
    Veröffentlicht: 02.12.2009
     
  3. Rede Bundeskanzlerin Merkel vor dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika
    Dank an USA für jahrzehntelange Partnerschaft mit Deutschland; transatlantische Beziehungen nötiger denn je zur Bewältigung globaler Problemstellungen
    Veröffentlicht: 03.11.2009
     
  4. "Drei Männer, eine Sternstunde" Rede von Bundespräsident Horst Köhler bei der Veranstaltung "20 Jahre Mauerfall: Der Sieg der Freiheit
    Ehrung von Bush, Gorbatschow und Kohl als Überwinder des Kalten Krieges und Gestalter der europäischen und deutschen Einheit
    Veröffentlicht: 31.10.2009