Artikel mit tag USA

Dossiers

1. Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
   by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
   2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
   

   Tags: trans_beziehungen:Abrüstungspolitik trans_beziehungen:Af-Pak-Region trans_beziehungen:Afghanistan trans_beziehungen:Afghanistan-Strategie trans_beziehungen:amerikanisch-russische Beziehungen trans_beziehungen:außenpolitische Neuorientierung trans_beziehungen:Bush trans_beziehungen:China trans_beziehungen:Gazakrieg trans_beziehungen:Global Zero trans_beziehungen:Guantanamo trans_beziehungen:internationale Sicherheitspolitik trans_beziehungen:Irak trans_beziehungen:Iran trans_beziehungen:iranisches Atomprogramm trans_beziehungen:ISAF trans_beziehungen:Kairoer Rede trans_beziehungen:Kampf gegen den Terrorismus trans_beziehungen:Klimapolitik trans_beziehungen:Medwedew trans_beziehungen:muslimische Welt trans_beziehungen:Naher und Mittlerer Osten trans_beziehungen:Nahostkonflikt trans_beziehungen:Nichtverbreitung trans_beziehungen:Nordkorea trans_beziehungen:nukleare Schwellenländer trans_beziehungen:Obama trans_beziehungen:Pakistan trans_beziehungen:Russland trans_beziehungen:Rüstungskontrolle trans_beziehungen:Schwellenländer trans_beziehungen:START trans_beziehungen:Strategic Arms Reduction Treaty trans_beziehungen:Transatlantische Beziehungen trans_beziehungen:US-Außenpolitik trans_beziehungen:USA trans_beziehungen:Wirtschaftskrise

   
   

Analysen

1. » Kriegsspiele auf der koreanischen Halbinsel
   von Andreas Henneka, in aussenpolitik.net, 19. Juli 2010
   Der Streit um den Untergang der südkoreanischen Korvette Cheonan am 26. März 2010 vor der Westküste der koreanischen Halbinsel hat sich zu einer veritablen Krise ausgeweitet, die dazu geeignet ist, die Erfolge im innerkoreanischen Annäherungsprozess sowie die Bemühungen um einen konstruktiven Dialog zwischen Nordkorea und den USA zunichte zu machen. Seoul und Washington bezichtigen Pyongyang, den Untergang herbeigeführt zu haben. Ungeachtet der mutmaßlichen Beweise für die Schuld Nordkoreas gilt es, besonnen zu agieren, damit die Situation an einem der spannungsgeladensten Orte der Welt nicht weiter eskaliert. Bildquelle: yeowatzup, License
   
   
2. » Das START-Abkommen - ein Schritt in Richtung Global Zero?
   von Anthony Seaboyer, in Diplomatisches Magazin 6, Juni 2010, S. 26 - 27
   Der neue START-Vertrag schöpft die Möglichkeit eines substanziellen Abrüstungsschrittes nicht aus. Eine große Zahl der nun zur Abrüstung vorgesehenen Atomwaffen hätte aus Altersgründen ohnehin aus dem Verkehr gezogen werden müssen. Ursachen für den unambitionierten Konsens sind das gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA sowie die Notwendigkeit, den Vertrag durch den US-Senat zu bringen. Das neue Abkommen entfaltet zudem lediglich eine schwache Bindewirkung: Beide Seiten können bei Veränderung der Sicherheitslage durch den Vertragspartner jederzeit aussteigen. Die amerikanischen Raketenabwehrpläne könnten einen solchen Fall darstellen.
   
   
3. » Iran als Partner der internationalen Rüstungskontrolle einbinden
   von Konstantin Kosten, in aussenpolitik.net, 30. April 2010
   Verschärfte Sanktionen könnten die nächste Runde im iranischen Atompoker einläuten. Doch eine erfolgreiche Iranpolitik muss weitere Aspekte umfassen und darf den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen lassen. Die Isolation könnte eine noch härtere Gangart gegen die Zivilgesellschaft nach sich ziehen. Schon wegen des Zeitdrucks muss der Nuklearfrage absolute Priorität eingeräumt und das derzeitige Regime als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Um die dubiosen Atomaktivitäten zu stoppen und in eine zivile Nutzung zu überführen, sind Iran klare Grenzen – und Perspektiven – aufzuzeigen. Warum sollte das Land sich nicht zu einem regionalen Partner bei der Rüstungskontrolle entwickeln? Bildquelle: Webmaster, License
   
   
4. » START in Richtung wirklicher Abrüstung?
   von Anthony Seaboyer, in aussenpolitik.net, 30. April 2010
   Um die Nichtverbreitungspolitik zu stärken sind Fortschritte bei der Abrüstung bestehender Nukleararsenale unabdingbar. Das neue amerikanisch-russische START-Abkommen bedeutet einen Zuwachs an Sicherheit und hat eine gewisse Vorbildfunktion für die NVV-Überprüfungskonferenz 2010. Der Vertrag umfasst allerdings ohnehin nötige Modernisierungs- und Verschrottungsmaßnahmen. Zudem haben die vorhandenen Nuklearwaffensysteme bereits an sicherheitspolitischer Bedeutung eingebüßt. Eine Rücktrittsklausel lässt an einer langen Lebensdauer des Vertrags zweifeln. England und Frankreich sollten nun den wenn auch kleinen amerikanisch-russischen Impuls verstärken und ihrerseits Abrüstungsziele formulieren. Bildquelle: US Mission Geneva, License
   
   
5. » A Moment of Truth in the Nagorno-Karabakh Talks?
   von Tabib Huseynov, in International Crisis Group, April 2010, 4 S.
   Der Friedensprozess um Karabach ist in ein entscheidendes Stadium getreten. International sind die Voraussetzungen für eine Einigung gut, da Russland, die USA und die EU die Verhandlungen im OSZE-Rahmen nutzen, um ihre nach dem Georgienkrieg 2008 beschädigten Beziehungen zu reparieren. Moskau will zwar seinen Einfluss auf die Region nicht aufgeben, sieht aber in den Gesprächen eine Möglichkeit, seine Führungsrolle zu erhalten. Die Türkei macht Fortschritte im Friedensprozess für eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien zur Voraussetzung. Allerdings wird eine Einigung durch Hardliner in den politischen Eliten beider Länder bedroht, die nicht bereit sind, Kompromisse einzugehen. Bildquelle: Ministry of Defence of the Republic of Armenia, License
   
   
6. » Die wirtschaftliche Schieflage in den USA. Wie gravierend sind die Folgen?
   von Josef Braml, in Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 2, April 2010, S. 189 - 200
   Die Finanz- und Wirtschaftskrise zieht den amerikanischen Arbeitsmarkt stark in Mitleidenschaft, was die überdurchschnittlich konsumgetriebene US-Wirtschaft in Gefahr einer Abwärtsspirale bringt. Verstärkt wird der Effekt dadurch, dass mit der Automobilindustrie und dem Immobilienmarkt zwei Branchen, die bei vergangenen Krisen als Puffer fungierten, diesmal Teil der Misere sind. Zudem erreichen Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung Rekordwerte, was in Verbindung mit dem dauerhaft niedrigen Leitzins der Notenbank die Inflations- und Abwertungsrisiken erhöht. Das würde vor allem auch die exportabhängigen und mit den USA stark verzahnten Volkswirtschaften Asiens und Europas treffen.
   
   
7. » Ein europäischer Währungsfonds für krisengeschüttelte Euroländer?
   von Claudia Schmucker, in aussenpolitik.net, 17. März 2010
   Mit der Finanzkrise ist ein erster Sturm über Euroland hinweggezogen. Er hat schwere Schäden angerichtet und strukturelle Defizite aufgedeckt. Griechenland ist akut in Not. Nun sehen einige Akteure Bedarf, instrumentell nachzurüsten. Aber warum einen eigenen Rettungsfonds schaffen? Nur damit die Amerikaner nicht hineinregieren? Es gibt ja den IWF. Alle EU-Staaten sind Mitglied. Lettland, Rumänien und Ungarn bekommen guten Rat und Hilfe. Zudem sollten bestehende EU-Instrumente konsequent angewendet werden. Das Dilemma bleibt eh: Politisch will man keinen Mitgliedstaat fallen lassen, aber auch keine Vollkaskoversicherung schaffen, die jegliche Haushaltsdisziplin überflüssig erscheinen lässt. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: MPD01605, License
   
   
8. » Einsatz ohne Wirkung? Barack Obamas Nahost-Politik
   von Patrick Keller, in APuZ 9, 1. März 2010, S. 23 - 28
   Die Präsidentschaft Obamas leidet unter der Fülle zu vieler innen- und außenpolitischer Großaufgaben. In Nahost drängen sicherheits- und energiepolitische Fragen. Die Personalentscheidungen für die Region lassen auf eine Kontinuität demokratischer Realpolitik schließen. Obamas Rhetorik deutet eine Öffnung gegenüber der muslimischen Welt an, stößt aber besonders bei der Siedlungspolitik auf israelischen Widerstand. Das amerikanische Zurückweichen in diesem Punkt gefährdet die amerikanisch-arabischen Beziehungen. Auch Obamas Entgegenkommen gegenüber Iran hat bislang zu keinem Ergebnis geführt. Das unbestimmte Auftreten der USA schwächt deren Machtposition und stärkt konkurrierende Akteure. Bildquelle: http://www.whitehouse.gov
   
   
9. » Onkel Dagobert in Nöten. Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage in den USA auf Europa
   von Josef Braml, in DGAPstandpunkt 3, 22. Februar 2010, 4 S.
   Die Entscheidung der US-Notenbank, den Diskontsatz um 25 Basispunkte anzuheben, hat lediglich Symbolcharakter, ohne die Geldpolitik spürbar zu straffen. Entgegen dem von US-Politikern und Notenbankern verbreiteten Zweckoptimismus wird sich die wirtschaftliche Schieflage in den USA weiter zuspitzen, namentlich die hohe Arbeitslosigkeit, die enormen Staatsschulden sowie Inflations- und Abwertungsrisiken. Dadurch werden insbesondere Asien und die bis dato hervorragende Wirtschaftspartnerschaft mit Europa in Mitleidenschaft gezogen. Vor allem die exportabhängige deutsche Wirtschaft wird davon betroffen sein. Politik und Wirtschaft sollten sich frühzeitig Diversifikationsstrategien zurechtlegen.
   
   
10. » Die USA und Nordkorea – neue Wege unter Barack Obama?
    von Andreas Henneka, in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010
    Die amerikanische Nordkoreapolitik ist inkohärent und schwankt zwischen einem kooperativen Ansatz und dem Festhalten an militärischen Optionen. Vor allem das Streben Washingtons nach einem Regimewechsel in Pjöngjang steht einer zielführenden US-Strategie im Weg. Obama hatte angekündigt, ohne Vorbedingungen verhandeln zu wollen, einen Sondergesandten und ein deeskalierendes Schreiben an die nordkoreanische Führung geschickt; Ziel: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche. Damit das gelingt, müssen sich beide Seiten bewegen und: auf Drohungen verzichten, vertrauensbildende Maßnahmen einleiten und symbolträchtige Schritte wagen. Dazu gehört der Verzicht auf Militärmanöver und Raketentests. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: yeowatzup, License
    
    
11. » Internationale Rüstungskontrolle 2010
    von Oliver Schmidt, in aussenpolitik.net, 10. Februar 2010
    Im Mai 2010 findet turnusmäßig eine Überprüfungskonferenz des NVV statt. Der Erhalt des Regimes wäre bereits ein solides Ergebnis, so DGAP-Experte Oliver Schmidt. Weitere Fortschritte bei der Rüstungskontrolle sind nicht zuletzt abhängig vom Verhalten der offiziellen Atommächte. Deren Signale aber sind widersprüchlich und reichen von der Abrüstung über die Modernisierung ihres Arsenals bis hin zu weiterer Rüstung. Die Fälle Nordkorea und Iran unterstreichen den Handlungsbedarf. Staaten, die mit Hilfe des NVV ein ziviles Atomprogramm aufbauen, dieses dann für militärische Zwecke umfunktionieren und so das Regelwerk verletzen, sollten das Regime künftig nicht mehr ungestraft verlassen dürfen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: Buroll
    
    
12. » Zentralasien - Eine Region von strategischer Bedeutung zwischen Russland, China und der Europäischen Union
    von Stefan Meister, in aussenpolitik.net, 5. Februar 2010
    Seit dem Ende der SU weckt Zentralasien das Interesse externer Akteure, darunter China und die USA. Russland versucht seinen Einfluss aufrecht zu erhalten. Die Staaten der Region wiederum fürchten eine zu starke Abhängigkeit von Moskau und nutzen die Konkurrenz der Großmächte, um deren Politik auszubalancieren. Ziel der EU ist es, Zentralasien - in vielfacher Hinsicht eine Krisenregion - politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Dem legen die Europäer ihre eigenen Wertvorstellungen zugrunde und verfolgen zudem energiepolitische Interessen. Der Widerspruch zu den lokalen Eliten, die auf dem Status quo und politischer Neutralität beharren, begrenzt dabei die Wirkung der EU-Strategie. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
    
    

Analysen im Internet

1. Toughing it out in Afghanistan
   Es gilt, nun rasch die Lage für die afghanische Bevölkerung zu verbessern und die öffentliche Unterstützung für den Einsatz im Westen zu erhalten.
   Veröffentlicht: 17.05.2010
   
2. Ukraine and Azerbaijan Provide New Momentum for the OBPG Pipeline
   Die Ukraine und Aserbaidschan verfolgen in der Energiewirtschaft eine Politik der Kooperation mit dem Westen und Russland.
   Veröffentlicht: 16.06.2010
   

Dokumente

1. Nuclear Posture Review Report NPR
   Die aktuelle US-Nuklearstrategie reduziert die Bedeutung der Nuklearwaffen, erhält aber ein differenziertes Abschreckungspotenzial aufrecht.
   Veröffentlicht: 15.04.2010
    
2. Treaty between the United States … and the Russian Federation on … the further reduction and limitation of strategic offensive arms
   Bereitschaft der beiden größten Atommächte, ihre einsatzbereiten strategischen Nuklearsprengköpfe auf je 1550 zu reduzieren.
   Veröffentlicht: 08.04.2010
    
3. Rede von Bundesminister Westerwelle auf der 46. Münchner Sicherheitskonferenz
   Ob Proliferationsgefahr oder aufsteigende Akteure: diesen sicherheitspolitischen Entwicklungen muss deutsche und europäische Politik Rechnung tragen.
   Veröffentlicht: 06.02.2010
    
4. Remarks on the Future of European Security [Hillary Clinton]
   Hillary Clinton ruft die EU-Länder auf, gemeinsam mit den USA die weltweiten sicherheitspolitischen Herausforderungen zu meistern.
   Veröffentlicht: 29.01.2010
    
5. Remarks by the President [Barack Obama] in the State of the Union Address. 28.01.2010
   Finanzkrise, Gesundheitsreform, Rüstungskontrolle und Terrorismus sind die Hauptthemen der zweiten State of the Union-Rede Obamas.
   Veröffentlicht: 28.01.2010