» Den Boden bereitet ...
von Henning Riecke,
in Diplomatisches Magazin, Mai 2009, S. 24 – 25
Das 60jährige Jubiläum der NATO haben die Staats- und Regierungschefs
der Mitgliedstaaten zum Anlass genommen, die Ausarbeitung eines neuen
strategischen Konzepts auf den Weg zu bringen. Dabei geht es um nichts
geringeres als um die Zusammenführung unterschiedlicher Zielsetzungen
wie sie von einzelnen Partnern verfolgt werden. Auch die Frage künftiger
Erweiterungen der auf nunmehr 28 Länder angewachsenen Allianz wird
berührt. Das Engagement in Afghanistan als Schlüsselprojekt der NATO
erfährt nach dem Gipfel eine Verstärkung. Die angekündigte Aufstockung
der amerikanischen Ressourcen ist dabei zugleich eine Aufforderung an
die europäischen Teilnehmer ihren Beitrag ebenfalls zu erhöhen.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die Zukunft der Arktis
von David Bosold & Simon Koschut,
in DGAPaktuell 3, 21. April 2009, 4 S. Infolge des Klimawandels wird der Arktis mehr und mehr Aufmerksamkeit zuteil. Das Schmelzen des Eises eröffnet dabei neue Perspektiven, aber auch neue Konfliktfelder. Von besonderem wirtschaftlichen Interesse ist künftig die Möglichkeit der ganzjährigen Nutzung polarer Schifffahrtsrouten und die erleichterte Exploration der in der Region vermuteten Öl- und Gasreserven. Um ihre als exklusiv verstandenen Ansprüche auf die Arktis zu untermauern könnte es zu einer militärischen Aufrüstung der Anrainer kommen. Deren wichtigstes Kooperationsforum ist der Arktisrat. Die spezifischen Anliegen der etwa vier Millionen Einwohner der Polarregion werden meist ausgeblendet. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: NileGuide.com, License
» President Barack Hussein Obama and the Middle East: the peace process, Iran, Iraq and reasonable expectations
von Paul Sullivan,
in Jordan Journal of International Affairs 4-5/2009, S. 9 – 36
Den USA sind durch die Finanzkrise und ihre langjährige regionale Involvierung im Nahen Osten teilweise die Hände gebunden. Wie sehr sich die neue Administration in den Friedensprozess einbringen wird, hängt maßgeblich von den Schlüsselakteuren Obama, Clinton und Senator Mitchell ab. Dabei haben seine Erklärung, Jerusalem solle ungeteilte Hauptstadt Israels sein und die Aussage, dass er in der Frage israelischer Sicherheit keine Kompromisse eingehen werde, dem Ansehen des Präsidenten als Vermittler geschadet. Um in Nahost langfristig Stabilität zu erreichen und einer Zwei-Staaten-Lösung näher zu kommen gilt es den Status der Westbank zu klären und die Siedlungen abzubauen. [Zusammenfassung: Jasmin Reitzig]
» Multipolare Rhetorik vs. unilaterale Ambitionen - Die Grenzen russischer Außenpolitik
von Stefan Meister,
in DGAPanalyse 3, 9. April 2009, 20 S. Das Eintreten für eine multipolare Weltordnung und gegen einen US-amerikanischen Unilateralismus ist eine Konstante russischer Außenpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Dabei gelten die Vereinten Nationen als die wichtigste internationale Organisation, um dieses Ziel zu erreichen. Jedoch führt Russlands Bekenntnis zu einer multipolaren Weltordnung nicht zu der Schlussfolgerung, multilateral zu handeln. Im Gegenteil, Moskau verfolgt eine klare Interessenpolitik, die weniger auf Konsens und Kooperation basiert als vielmehr auf Alleingängen und dem so genannten „nationalen Interesse“ Russlands. Bildquelle: sugarmonster, License
» Im Westen nichts Neues?
von Josef Braml,
in APuZ15-16, 6. April 2009, S. 15 – 21 Obwohl US-Vizepräsident Biden bei der Münchner Sicherheitskonferenz „ein neues Zeitalter“ ankündigte, benannte er einen Aufgabenkatalog zur „Erneuerung der NATO“, der ähnlich auch von der Vorgängerregierung formuliert wurde. Personelle und inhaltliche Ausrichtung der neuen US-Regierung lassen keinen Kurswechsel, sondern Kontinuität in der amerikanischen NATO-Politik erwarten. Mit dem Instrument einer „globalisierten NATO“ wollen die USA ihren Interessen weltweit Geltung verschaffen. Neben den transatlantischen Verbündeten werden künftig auch Demokratien in Asien stärker in die Pflicht genommen, ihren finanziellen und militärischen Beitrag für eine liberale Weltordnung zu leisten. [Zusammenfassung: Josef Braml] Bildquelle: celebdu, License
» Nur wer liefert, darf mitbestimmen - Die NATO wird 60
von Eberhard Sandschneider,
in DGAPstandpunkt 3, März 2009, 3 S. Die NATO hat sich ihre Jubiläumsreden wohl verdient, denn sie blickt auf 60 Jahre sicherheitspolitische Erfolge und eine zwanzigjährige Transformation zurück. Aber jetzt geht es um mehr als um das Schönreden des Erreichten: Zum 60. Geburtstag des Bündnisses möchte man kaum noch hören, was die NATO alles gewesen ist, sein könnte, tun sollte oder werden würde, wenn nur alle Forderungen aus Politikermündern und Expertenhirnen umgesetzt würden! Die meisten davon befassen sich mit Wunschdenken, doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Denn heute haben die Mitgliedsstaaten kein gemeinsames Ziel mehr und blicken auf einen sechsjährigen Krieg in Afghanistan zurück, den sie längst verloren haben. Bildquelle: NATO
Nicht nur Kollateralschäden
Statt die Afghanistan-Mission für gescheitert zu erklären, sollten sich die Konsequenzen eines Abzugs vor Augen geführt werden.
Veröffentlicht: 12.06.2009
Remarks by the President [Barack Obama] on North Korea
Verurteilung Nordkoreas; entschlossene Antwort der Staatengemeinschaft nötig; Verstärkung der Bemühungen für ein Nichtverbreitungsregime
Veröffentlicht: 29.05.2009
NATO Strasbourg / Kehl Summit Declaration
Afghanistaneinsatz hat Priorität, Erweiterungspolitik wird fortgesetzt, Kooperationen vor allem mit Russland und den VN werden ausgebaut
Veröffentlicht: 04.04.2009
Afghanistan Report 2009
Die Fortschritte der ISAF bei Sicherheit und Staatsaufbau waren eher mäßig, Gewalt und Verlustzahlen besonders im Südteil des Landes noch extrem hoch.
Veröffentlicht: 31.03.2009
Regierungserklärung von Angela Merkel zum NATO-Gipfel
Afghanistan-Engagement ausbauen, Tür für Neue offen halten, Beziehung zu Russland vertiefen, Rüstungskontrolle stärken, EU-Kooperation verbessern
Veröffentlicht: 26.03.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Infolge des Klimawandels wird der Arktis mehr und mehr Aufmerksamkeit zuteil. Das Schmelzen des Eises eröffnet dabei neue Perspektiven, aber auch neue Konfliktfelder. Von besonderem wirtschaftlichen Interesse ist künftig die Möglichkeit der ganzjährigen Nutzung polarer Schifffahrtsrouten und die erleichterte Exploration der in der Region vermuteten Öl- und Gasreserven. Um ihre als exklusiv verstandenen Ansprüche auf die Arktis zu untermauern könnte es zu einer militärischen Aufrüstung der Anrainer kommen. Deren wichtigstes Kooperationsforum ist der Arktisrat. Die spezifischen Anliegen der etwa vier Millionen Einwohner der Polarregion werden meist ausgeblendet. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: NileGuide.com, License 
Das Eintreten für eine multipolare Weltordnung und gegen einen US-amerikanischen Unilateralismus ist eine Konstante russischer Außenpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Dabei gelten die Vereinten Nationen als die wichtigste internationale Organisation, um dieses Ziel zu erreichen. Jedoch führt Russlands Bekenntnis zu einer multipolaren Weltordnung nicht zu der Schlussfolgerung, multilateral zu handeln. Im Gegenteil, Moskau verfolgt eine klare Interessenpolitik, die weniger auf Konsens und Kooperation basiert als vielmehr auf Alleingängen und dem so genannten „nationalen Interesse“ Russlands. Bildquelle: sugarmonster, License 
Obwohl US-Vizepräsident Biden bei der Münchner Sicherheitskonferenz „ein neues Zeitalter“ ankündigte, benannte er einen Aufgabenkatalog zur „Erneuerung der NATO“, der ähnlich auch von der Vorgängerregierung formuliert wurde. Personelle und inhaltliche Ausrichtung der neuen US-Regierung lassen keinen Kurswechsel, sondern Kontinuität in der amerikanischen NATO-Politik erwarten. Mit dem Instrument einer „globalisierten NATO“ wollen die USA ihren Interessen weltweit Geltung verschaffen. Neben den transatlantischen Verbündeten werden künftig auch Demokratien in Asien stärker in die Pflicht genommen, ihren finanziellen und militärischen Beitrag für eine liberale Weltordnung zu leisten. [Zusammenfassung: Josef Braml] Bildquelle: celebdu, License 
Die NATO hat sich ihre Jubiläumsreden wohl verdient, denn sie blickt auf 60 Jahre sicherheitspolitische Erfolge und eine zwanzigjährige Transformation zurück. Aber jetzt geht es um mehr als um das Schönreden des Erreichten: Zum 60. Geburtstag des Bündnisses möchte man kaum noch hören, was die NATO alles gewesen ist, sein könnte, tun sollte oder werden würde, wenn nur alle Forderungen aus Politikermündern und Expertenhirnen umgesetzt würden! Die meisten davon befassen sich mit Wunschdenken, doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Denn heute haben die Mitgliedsstaaten kein gemeinsames Ziel mehr und blicken auf einen sechsjährigen Krieg in Afghanistan zurück, den sie längst verloren haben. Bildquelle: NATO