Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama
by Lucas Lypp & Simon Schlechtweg
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
» G8- und G20-Gipfel 2010 in Kanada: Bergwandern auf niedriger Höhe
von Claudia Schmucker,
in aussenpolitik.net, 1. Juli 2010 Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
» Der Stand der Doha-Runde
von Anuschka van Damme,
in aussenpolitik.net, 25. Juni 2010
Die sogenannte Doha-Entwicklungsrunde wurde im November 2001 in Katar von den damals 142 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation ins Leben gerufen. Ziel war es, die Entwicklungsländer stärker in die Weltwirtschaft zu integrieren. Ursprünglich sollte die Runde bis 2005 beendet werden; allerdings wurden bis heute sämtliche Fristen verpasst und eine Einigung ist noch immer nicht in Sicht: Mittlerweile wurde auch die Chance vertan, die Runde Ende 2010 abzuschließen, wie es von den Staats- und Regierungschefs auf den G8- und G20-Gipfeln 2009 gefordert worden war. Für die Bundesregierung ebenso wie für die EU hat ein zügiger Abschluss der Runde höchste Priorität.
» Regenbogennation als regionale Führungsmacht
von Christian von Soest,
in APuZ 1/2010, 28. Dezember 2009, S. 19 - 25 Seit dem Ende der Apartheid tritt Südafrika außenpolitisch als soft power auf. Vor allem im Westen wird erwartet, dass sich das Land als Vorbild für den Kontinent etabliert. Allerdings ist Südafrika trotz seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung bei den Nachbarn noch nicht als regionale Führungsmacht akzeptiert. Pretoria hat zwar eine Vorreiterrolle in der Afrikanischen Union und anderen Organisationen inne und ist einer der wichtigsten Truppensteller. Es hat aber nicht genug Geltung, um die friedliche Lösung von Konflikten zu erzwingen. Auf Ablehnung stößt auch seine an nationalen Interessen orientierte Wirtschaftspolitik und sein demokratisches, westlich orientiertes System. Bildquelle: Ben Kelly, License
» „G8-Gipfel sind nicht mehr zeitgemäß“
von Annette Kaiser,
in Diplomatisches Magazin 8, August 2009, S. 24 – 25
Die Abschlusserklärung des G8-Gipfels von L’Aquila beinhaltet Beschlüsse zu den aktuellen globalen Herausforderungen. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um unverbindliche Absichterklärungen, deren Umsetzung ungewiss ist. Vor allem ohne die Mitwirkung der Schwellenländer sind Durchbrüche etwa bei der Bewältigung von Klimawandel oder Wirtschaftskrise nicht möglich. Weltweite Lösungen werden zudem durch den steigenden Einfluss regionaler Gruppen erschwert. Um den nötigen Konsens herzustellen, sollten die VN gestärkt werden oder neue Gipfel-Formate alle relevanten Akteure zusammenbringen. Ein erster Schritt hierzu könnte die Eingliederung der BRIC-Staaten in die G8 sein. [Lars Brückner]
» Chinesische Migration im russischen Fernen Osten - Ist die nationale Sicherheit Russlands gefährdet?
von Anton Friesen,
in aussenpolitik.net, Juni 2009
Der ressourcenreiche ferne Osten Russlands leidet unter starkem Bevölkerungsrückgang und Versorgungsengpässen, seit die lenkenden Eingriffe und Zuwendungen des Sowjetstaates weggefallen sind. Demgegenüber stehen die demografisch und ökonomisch prosperierenden chinesischen Nachbarprovinzen. Chinesische Arbeitsmigranten und Händler füllen zunehmend die auf russischer Seite entstandenen Lücken. Erhebliche interethnische Spannungen, angeheizt durch politisch überzeichnete Szenarien und instrumentalisierte Ängste, gehen damit einher und überlagern die wirtschaftlichen Erwägungen, die für eine systematische Einwanderungspolitik sprechen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: openDemocracy, License
America, Europe, and the New Trade Order
Eine enge transatlantische Kooperation bleibt für die Gestaltung des multilateralen Handels unverzichtbar.
Veröffentlicht: 09.01.2010
The G-20 and the Global Economy: Sink or Swim
Das G20-Forum ist in der Lage, Probleme von globaler Dimension anzugehen und gemeinschaftliche Lösungen zu finden.
Veröffentlicht: 22.04.2010
G20: A dangerous ‘multilateralism’?
Angesichts der Finanzkrise wurden im neuen G20-Format alte Probleme im Nord-Süd-Verhältnis unterdrückt.
Veröffentlicht: 22.04.2010
Hu Jintao’s Speech on Climate Change
Bemühungen um Klimaschutz sollen für Industrie- und Schwellenländer gleichermaßen Vorteile bringen; Schwellenländer nicht überfordern.
Veröffentlicht: 22.09.2009
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas sind die Herausforderungen historisch, vor denen die neue Administration steht: das politische Erbe der Bush-Regierung, darunter unvollendete Kriege, Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete; tief greifende globale Trends wie Klimawandel und der relative Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?
Die G20 ist mittlerweile das zentrale Forum für internationale Wirtschaftskoordinierung. Fragen der Finanzmarktregulierung, Staatsverschuldung und globale Wachstumsstrategien werden hier behandelt. Wesentliches Ergebnis des Toronto-Gipfels ist die Einigung der Industrieländer, ihre Defizite bis 2013 zu halbieren und ab 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen - ohne dabei den Aufschwung zu gefährden. Die weltweite Einführung einer Bankenabgabe oder Finanztransaktionssteuer ließ sich allerdings nicht durchsetzen. Jetzt dürfen Merkel und ihre Mitstreiter nicht der Versuchung nationaler Alleingänge erliegen. Der kommende G20-Gipfel in Seoul muss zu einem gemeinsamen Vorgehen führen. Bildquelle: The White House
Seit dem Ende der Apartheid tritt Südafrika außenpolitisch als soft power auf. Vor allem im Westen wird erwartet, dass sich das Land als Vorbild für den Kontinent etabliert. Allerdings ist Südafrika trotz seiner wirtschaftlichen und politischen Bedeutung bei den Nachbarn noch nicht als regionale Führungsmacht akzeptiert. Pretoria hat zwar eine Vorreiterrolle in der Afrikanischen Union und anderen Organisationen inne und ist einer der wichtigsten Truppensteller. Es hat aber nicht genug Geltung, um die friedliche Lösung von Konflikten zu erzwingen. Auf Ablehnung stößt auch seine an nationalen Interessen orientierte Wirtschaftspolitik und sein demokratisches, westlich orientiertes System. Bildquelle: Ben Kelly, License 
Der ressourcenreiche ferne Osten Russlands leidet unter starkem Bevölkerungsrückgang und Versorgungsengpässen, seit die lenkenden Eingriffe und Zuwendungen des Sowjetstaates weggefallen sind. Demgegenüber stehen die demografisch und ökonomisch prosperierenden chinesischen Nachbarprovinzen. Chinesische Arbeitsmigranten und Händler füllen zunehmend die auf russischer Seite entstandenen Lücken. Erhebliche interethnische Spannungen, angeheizt durch politisch überzeichnete Szenarien und instrumentalisierte Ängste, gehen damit einher und überlagern die wirtschaftlichen Erwägungen, die für eine systematische Einwanderungspolitik sprechen. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: openDemocracy, License 