Artikel mit tag EU

Analysen

  1. » Gute Idee, schlechte Umsetzung – Zwei Jahre Union für das Mittelmeer
    von Katrin Sold & Claire Demesmay, in DGAPstandpunkt 9, 13. Juli 2010, 3 S.
    Die Schaffung der „Union für das Mittelmeer“ im Juli 2008 sollte die Zusammenarbeit zwischen der EU und den anderen Mittelmeeranrainern revolutionieren. Sie sollte durch konkrete Projekte wie die Säuberung des Meeres, die Einrichtung transnationaler Schifffahrtsstraßen und Maßnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes und der Bildungszusammenarbeit einen Raum des Friedens, der Sicherheit, der Demokratie und des Wohlstands ermöglichen. Zwei Jahre später ist keines dieser ehrgeizigen Ziele erreicht worden. Trotzdem bleibt die Union für das Mittelmeer eine gute Idee. Die 43 Mitgliedsländer müssen ihre Erwartungen nur noch auf ein realistisches Maß herunter schrauben. Bildquelle: Giorgiomonteforti

  2. » Polen an die Spitze der deutschen Agenda!
    von Stephen Bastos, in DGAPstandpunkt 8, 12. Juli 2010, 3 S.
    Bronisław Komorowski hat sich in der Stichwahl um das Präsidentenamt mit 53,01% zu 46,99% gegen seinen nationalkonservativen Konkurrenten Jarosław Kaczyński durchgesetzt. Sein Sieg ist eine Zäsur in der polnischen Politik. Sie markiert das vorläufige Ende der Kaczyński-Ära und das Scheitern der Umwandlung der polnischen Demokratie in eine autoritäre „IV. Republik“. Nach außen verabschiedet sich Polen nun von der Rolle eines europapolitischen Bremsklotzes. Diese Chance gilt es von deutscher Seite zu nutzen. Jetzt müssten neue Mechanismen zur bilateralen Kooperation geschaffen und so der Boden für gemeinsame europapolitische Impulse bereitet werden. Bildquelle: Bronisław Komorowski Flickr Seite, License CC Attribution

  3. » Recalibrating Germany’s and EU’s Policy in the South Caucasus
    von Stefan Meister, in DGAPanalyse 2, Juli 2010, 16 S.
    Nach dem georgisch-russischen Krieg von 2008 sollte die EU ihr Engagement im Südkaukasus neu ausrichten und ausbauen. Eine umfassende Strategie für die Region ist nötig. Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Der Neuansatz darf sich nicht mehr so stark auf Georgien fokussieren, muss dem Bedeutungszuwachs Aserbaidschans Rechnung tragen und die Bemühungen beim Konfliktmanagement intensivieren. Halten sich die Europäer hingegen aus der Region weitgehend heraus, schwinden mit ihrem Einfluss auch ihre Zugangsmöglichkeiten zu den so wichtigen kaspischen Energieressourcen und dem zentralasiatischen Markt. Zudem wäre dies das Ende der Demokratisierungsbemühungen der EU im Südkaukasus. Bildquelle: NASA

  4. » Demokratische Reife im Schatten der Tragödie. Der Präsidentschaftswahlkampf in Polen in der Verlängerung
    von Stephen Bastos, in DGAPanalyse 1, 30. Juni 2010, 16 S.
    Überschattet vom Absturz der Präsidentenmaschine und von massiven Überflutungen weiter Landesteile waren am 20. Juni 2010 die Polen zur Präsidentenwahl aufgerufen. Der Kandidat der liberalkonservativen und proeuropäischen Regierungspartei »Bürgerplattform«, Bronisław Komorowski, konnte die erste Runde für sich entscheiden. Allerdings verfehlte er mit 41,5% die absolute Mehrheit der Stimmen und muss am 4. Juli gegen den Vorsitzenden der nationalkonservativen Oppositionspartei »Recht und Gerechtigkeit«, Jarosław Kaczyński, in die Stichwahl gehen. Dieser liegt mit 36,5% nur knapp hinter Komorowski, der noch vor wenigen Wochen als sicherer Kandidat für das Präsidentenamt gegolten hatte. Bildquelle: Henryk Kotowski, License CC Attribution-ShareAlike

  5. » Zurück in die Zukunft - Der Charakter der Beziehungen Polens zu seinen östlichen Nachbarn
    von Lars Leschewitz, in aussenpolitik.net, 26. Juni 2010, 6 S.
    Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden Polens östliche Nachbarn wieder zu einem zentralen Handlungsfeld der Außenpolitik Warschaus. Ziel ist die Festigung der ukrainischen und weißrussischen Eigenstaatlichkeit und möglichst deren europäische Integration. Beide fungieren aus polnischer Perspektive als Pufferstaaten gegenüber Russland. Polens selbsterklärte Rolle als Vermittler zwischen Ost- und Mitteleuropa wird allerdings durch historische Altlasten und Systemdifferenzen erschwert. So gehört die Unterstützung Warschaus für die polnische Minderheit in Belarus zu den Hauptstreitpunkten. Darin manifestiert sich der grundlegende Gegensatz der Systeme beider Staaten. Bildquelle: Slawojar, License CC Attribution-ShareAlike

  6. » Die selbst verschuldeten Fesseln der Finanzmärkte ablegen - Welche Lehren aufgeklärte Politik aus der Eurokrise ziehen sollte
    von Cornelius Adebahr, in DGAPanalyse kompakt 4, 23. Juni 2010, 4 S.
    Beim EU-Sommergipfel im Juni 2010 ist die Eurokrise noch nicht überwunden. Die Staats- und Regierungschefs haben nun vor allem zwei Maßnahmen ins Auge gefasst: Die Staatshaushalte sollen durch verschärfte Kriterien des Stabilitätspakts besser kontrollierbar werden, damit die Finanzmärkte wieder Vertrauen fassen. Mit der „Europa 2020“-Strategie wird zudem ein Wachstumsprogramm für die kommenden zehn Jahre gestartet. So richtig beide Schritte sind, so schwierig dürfte es sein, die Balance zwischen Haushaltsdisziplin und Wirtschaftswachstum zu wahren und Lehren aus dem bisherigen Verlauf der Krise zu ziehen.

  7. » Östliche Partnerschaft – EU-Politik zwischen Integration und Konkurrenz
    von Marie-Lena May, in aussenpolitik.net, 16. Juni 2010
    Vor einem Jahr wurde die Östliche Partnerschaft ins Leben gerufen. Sie richtet sich speziell an die Länder Osteuropas und des Südkaukasus. Trotz vieler Vorbehalte in der EU wird auch Belarus einbezogen. Der Erfolg der ÖP hängt in hohem Maß von der Lösung der regionalen Konflikte ab. Allerdings verfügt die ÖP über keine eigenen Mittel zur Krisenbewältigung. Die EU steht zudem vor dem Problem, ihren Partnern Reformen auch ohne den Anreiz eines Beitritts zur Union schmackhaft zu machen. Im Bereich Energiepolitik ist eine engere Kooperation aufgrund verwandter Interessen naheliegender. In möglichst vielen Handlungsfeldern gilt es dabei die Konkurrenzsituation mit Russland zu entschärfen. Bildquelle: Kolja21, License CC Attribution

  8. » Schmerzhafter Wandel. Folgen der Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik
    von Jennifer Schevardo, in DGAPstandpunkt 6, 8. Juni 2010, 3 S.
    Bei den tschechischen Parlamentswahlen Ende Mai wurden die großen Parteien ODS und ČSSD abgestraft. Profitiert haben zwei neue Formationen: die liberale TOP 09 und die konservative VV. Sie könnten zusammen mit der ODS eine Koalitionsregierung bilden, die erstmals seit 1998 wieder über eine stabile Mehrheit verfügt. Schwerpunkt der Regierungsarbeit dürfte die Haushaltskonsolidierung sein. Insbesondere TOP 09 steht für einen rigiden Sparkurs, VV für eine konservative Sicherheitspolitik. Es fragt sich, ob die Wähler, die für den Reformkurs votiert haben, sich über die Intensität der möglichen Einschnitte im Klaren sind. Die neue Regierung sollte ihren Reformkurs entsprechend moderieren.

  9. » Machtwechsel in Ungarn - Beginn weitgehender Reformen oder Fortführung alter Grabenkämpfe?
    von Gereon Schuch, in Diplomatisches Magazin 6, Juni 2010, S. 28 - 29
    Bei den Parlamentswahlen im April haben die Nationalkonservativen eine Zweidrittelmehrheit erlangt. Angesichts des Einzugs der rechtsextremen Protestpartei Jobbik als drittstärkste Kraft sprach die internationale Presse von einem Rechtsruck. Tatsächlich ist das Ergebnis aber nicht überraschend und zeichnete sich bereits in Umfragen ab. Die Bevölkerung ist von der bisherigen Regierung der Sozialisten schwer enttäuscht. Ungarn ist wirtschaftlich stärker angeschlagen als die meisten anderen neuen EU-Länder und innenpolitisch geprägt von Korruption und Grabenkämpfen. Es liegt nun an der neuen Regierung ihre Mehrheit für Reformen statt für die Stärkung ihrer eigenen Position zu nutzen.

  10. » Zeit für Versöhnung. Was kommt nach den Wahlen in der Tschechischen Republik?
    von Jennifer Schevardo, in DGAPanalyse kompakt 1, Mai 2010, 6 S.
    Ende Mai wird in Tschechien ein neues Parlament gewählt. Damit soll die 14 Monate lange Phase einer Übergangsregierung enden. Es ist höchste Zeit, vor allem das Problem der Staatsverschuldung anzugehen. Jedoch zeichnet sich ab, dass die Wahl zu keinen klaren Mehrheitsverhältnissen führen wird. Zudem ist die tschechische Gesellschaft nach einem aufgeheizten Wahlkampf gespaltener denn je. Die Parteiführer sollten nun ihre persönlichen Machtansprüche zurückstellen und eine Regierung bilden, die beide Lager vereint. Nur so kann eine parlamentarische Mehrheit gebildet werden, die in der Lage ist, politisch zu gestalten. Nur so lässt sich auch die aggressive Stimmung in der Gesellschaft beruhigen. Bildquelle: Hypertornado, License CC Attribution

  11. » Strategie statt Bürokratie: Worauf es beim Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes ankommt
    von Almut Möller, in DGAPstandpunkt 5, 20. Mai 2010, 3 S.
    Ende April 2010 hat Lady Ashton ihren Entwurf für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes vorgelegt. Ihr Job war von Anfang an die Quadratur des Kreises. Denn die gegenwärtige Debatte um Aufbau und Zuständigkeiten der neuen Behörde erfolgt ohne jegliche strategische Ambitionen. Dabei bestehen die Chance und die Notwendigkeit, Visionäres zu leisten. Die EU und ihre Mitglieder haben jetzt Gelegenheit, ihre außenpolitischen Interessen künftig deutlich schlagkräftiger zu vertreten. Die EU-Mitglieder müssen daher die Debatte um den EAD völlig neu führen und zügig zu einer Einigung kommen. Sonst laufen sie Gefahr, außenpolitisch aufs Abstellgleis zu geraten.

  12. » Was will Europas Außenpolitik? Die Debatte zum Europäischen Auswärtigen Dienst muss strategisch geführt werden
    von Almut Möller, in aussenpolitik.net, 17. Mai 2010
    Catherine Ashton hat Ende April 2010 ihren Entwurf für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes vorgelegt. Ihr Job war ein äußerst komplexes Unterfangen. Der neue Dienst basiert auf einer fragwürdigen vertraglichen Konstruktion, angesiedelt zwischen Kommission und Rat, Union und Mitgliedstaaten. Die nationalen Ministerien fürchten Besitzstands- und Bedeutungsverlust und haben sich auf die Rolle des Beharrens statt des Mitgestaltens festgelegt. Die Union muss nun rasch aus dem institutionellen Stellungskrieg hinausfinden und angesichts drängender weltweiter Probleme strategische Prioritäten setzen und Handlungsfähigkeit beweisen, fordert DGAP-Expertin Almut Möller. Bildquelle: World Economic Forum, License CC Attribution-ShareAlike

  13. » Die Mehrheit nutzen statt die Macht auszunutzen. Ungarns Konservative erlangen Zweidrittelmehrheit im Parlament
    von Gereon Schuch, in DGAPstandpunkt 4, 11. Mai 2010, 3 S.
    Ungarns konservative Opposition hat bei den Parlamentswahlen zwei Drittel der Mandate gewonnen. Zudem konnten die Rechtsextremen zahlreiche Protestwähler für sich gewinnen. Die bisher regierenden Sozialisten erlitten eine desaströse Niederlage. Die künftige Regierung verfügt sogar über eine verfassungsändernde Mehrheit. Dem neuen Ministerpräsidenten Viktor Orbán eröffnen sich dadurch Möglichkeiten zur Bewältigung der politischen, wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Krise des Landes. Falls Orbán die Machtfülle jedoch zur Festigung seiner Führungsposition instrumentalisiert, werden die innenpolitischen Grabenkämpfe fortdauern und er wird die Macht in vier Jahren wieder verlieren. Bildquelle: MDL.hu, License CC Attribution

  14. » Helfen hilft – Griechenland, Europa und uns
    von Cornelius Adebahr, in aussenpolitik.net, 5. Mai 2010
    Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat über den deutschen Beitrag zur internationalen Griechenlandhilfe entschieden – rund 22 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre. Ein alternativloser Schritt, meint Cornelius Adebahr, EU-Experte der DGAP. Damit sollen weitere Spekulationen gegen den Euro abgewendet und die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden, auf die Deutschland als Exporteur so dringend angewiesen ist. Die Banken scheinen dabei im Gegensatz zur Mehrheit der Bürger die Feuerwehraktion mitzutragen und können mit den Krediten bei einem Gelingen des Unternehmens gutes Geld verdienen. Griechenland bekommt nun die Chance, unter EU- und IWF-Aufsicht seine Finanzen zu sanieren. Bildquelle: Uggboy, License CC Attribution

  15. » Iran als Partner der internationalen Rüstungskontrolle einbinden
    von Konstantin Kosten, in aussenpolitik.net, 30. April 2010
    Verschärfte Sanktionen könnten die nächste Runde im iranischen Atompoker einläuten. Doch eine erfolgreiche Iranpolitik muss weitere Aspekte umfassen und darf den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen lassen. Die Isolation könnte eine noch härtere Gangart gegen die Zivilgesellschaft nach sich ziehen. Schon wegen des Zeitdrucks muss der Nuklearfrage absolute Priorität eingeräumt und das derzeitige Regime als Verhandlungspartner akzeptiert werden. Um die dubiosen Atomaktivitäten zu stoppen und in eine zivile Nutzung zu überführen, sind Iran klare Grenzen – und Perspektiven – aufzuzeigen. Warum sollte das Land sich nicht zu einem regionalen Partner bei der Rüstungskontrolle entwickeln? Bildquelle: Webmaster, License CC Attribution-ShareAlike

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Analysen im Internet

  1. After Just One Year, Are the Wheels Coming off the EU’s Eastern Partnership?
    Handelt die EU nicht bald, ist das Projekt der Östlichen Partnerschaft zum Scheitern verurteilt.
    Veröffentlicht: 20.06.2010

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Dokumente

  1. Programm der belgischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union
    Im Zentrum der belgischen Ratspräsidentschaft steht die Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise und deren sozialer Auswirkungen.
    Veröffentlicht: 01.06.2010

     
  2. Commission Staff Working Document Implementation of the European Neighbourhood Policy in 2009 - Sectoral Progress Report (SEC(2010) 513)
    Evaluierung der Fortschritte in allen Handlungsfeldern der ENP
    Veröffentlicht: 12.05.2010

     
  3. Die Europäische Nachbarschaftspolitik - eine Bestandsaufnahme (Mitteilung der Kommission ... KOM(2010) 207)
    Evaluierung der Performance der ENP in 2009
    Veröffentlicht: 12.05.2010

     
  4. Fünf Jahre Europäische Nachbarschaftspolitik: mehr Handel, mehr Unterstützung, mehr Kontakte zwischen den Menschen (Pressemitteilung IP/10/566)
    Einschätzungen der Kommissare Catherine Ashton und Stefan Füle und Überblick über die aktuellen Dokumente
    Veröffentlicht: 12.05.2010