» Helfen hilft – Griechenland, Europa und uns
von Cornelius Adebahr,
in aussenpolitik.net, 5. Mai 2010 Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat über den deutschen Beitrag zur internationalen Griechenlandhilfe entschieden – rund 22 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre. Ein alternativloser Schritt, meint Cornelius Adebahr, EU-Experte der DGAP. Damit sollen weitere Spekulationen gegen den Euro abgewendet und die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden, auf die Deutschland als Exporteur so dringend angewiesen ist. Die Banken scheinen dabei im Gegensatz zur Mehrheit der Bürger die Feuerwehraktion mitzutragen und können mit den Krediten bei einem Gelingen des Unternehmens gutes Geld verdienen. Griechenland bekommt nun die Chance, unter EU- und IWF-Aufsicht seine Finanzen zu sanieren. Bildquelle: Uggboy, License
» Die wirtschaftliche Schieflage in den USA. Wie gravierend sind die Folgen?
von Josef Braml,
in Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 2, April 2010, S. 189 - 200
Die Finanz- und Wirtschaftskrise zieht den amerikanischen Arbeitsmarkt stark in Mitleidenschaft, was die überdurchschnittlich konsumgetriebene US-Wirtschaft in Gefahr einer Abwärtsspirale bringt. Verstärkt wird der Effekt dadurch, dass mit der Automobilindustrie und dem Immobilienmarkt zwei Branchen, die bei vergangenen Krisen als Puffer fungierten, diesmal Teil der Misere sind. Zudem erreichen Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung Rekordwerte, was in Verbindung mit dem dauerhaft niedrigen Leitzins der Notenbank die Inflations- und Abwertungsrisiken erhöht. Das würde vor allem auch die exportabhängigen und mit den USA stark verzahnten Volkswirtschaften Asiens und Europas treffen.
» Deutschlands Rückkehr in die Weltpolitik
von Helga Haftendorn,
in Hanns-Seidel-Stiftung, Politische Studien 425, Mai/Juni 2009, S. 49 – 57 Seit der Wiedervereinigung lassen sich vier Phasen deutscher Außenpolitik unterscheiden. Ging es zunächst um Kontinuität und Konsolidierung, so läutete die Beteiligung am Kosovokrieg eine Politik "aufgeklärten Eigeninteresses" ein. Mit der großen Koalition rückte Europa stärker in den Fokus. Die weltweite Wirtschaftskrise und das Erfordernis global koordinierter Maßnahmen markiert den Beginn der aktuellen Phase. Deutschland ist zwanzig Jahre nach der Einheit eine europäische Zentralmacht und bezieht seine Legitimation aus einer wertorientierten Politik. Um sein politisches Gewicht zu wahren muss Berlin jedoch darauf achten, nicht durch fehlende Einsatzbereitschaft an Einfluss zu verlieren. [Zusammenfassung: Lucia Egger] Bildquelle: NASA/Goddard Space Flight Center Scientific Visualization Studio, and Virginia Butcher (SSAI), License
» „Die Franzosen wollen von Europa beschützt werden“
von Claire Demesmay,
in aussenpolitik.net, Mai 2009 Auch beim EG-Gründungsmitglied Frankreich spielen bei der Europawahl innenpolitische Fragen eine dominierende Rolle. Dabei kommt es zu einer oft skurrilen Melange nationaler und europäischer Themen. Euroskeptiker greifen aktuelle Probleme wie Arbeitsplatzabbau auf oder bringen Grundsätzliches wie die Frage nationaler Souveränität auf die Agenda. Französische Europapolitik wird ihren Arbeitsschwerpunkt demnächst auf die Bewältigung der Wirtschaftskrise legen und versuchen, die Wirtschaftskompetenzen der EU auszubauen und das ökonomische Gewicht der Gemeinschaft weltweit geltend zu machen. Das deutsch-französische Gespann hat indes sowohl Konfliktstoff als auch gemeinsame Projekte im Gepäck. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: guillaumepaumier, License
» Untergehen, um zu überleben
von Cornelius Adebahr,
in Internationale Politik 5/2009, S. 34-41 Der Fortgang der europäischen Integration ist seit langem nicht mehr
frei gewählt, sondern aufgrund globaler Herausforderungen notwendig.
Anhand der beiden Beispiele Weltwirtschaftskrise und Klimawandel
erklärt der Autor, warum die Schaffung eines europäischen Unionsstaats
so wichtig ist: ohne ihn gingen die Nationalstaaten unter. Bildquelle: EU
» Volle Kraft voraus. Deutschland als Motor globaler Energieordnungspolitik
von Josef Braml,
in Internationale Politik, Januar 2009, S. 50-55
Die Bundesrepublik sollte in der Energiepolitik eine europäische und globale Führungsrolle spielen. Für ein energieabhängiges und exportorientiertes Land ist es unumgänglich, außenpolitische Initiativen zu ergreifen, um jenseits des Horizonts nationalstaatlicher Lösungen – etwa über die EU – einen neuen globalen ordnungspolitischen Rahmen zu gestalten.
» Zwischen Partnerschaft und Widerspruch - Die deutsch-amerikanischen Beziehungen seit dem 11. September 2001
von Franz-Josef Meiers,
in ZEI Discussion Paper 165 / 2006, 34 S.
Nach dem Ost-West-Konflikt haben sich die Rahmenbedingungen der
transatlantischen Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA
grundlegend gewandelt. Durch den Wegfall der gemeinsamen sowjetischen
"Bedrohung" schien die Sicherheitskooperation zunächst ihr Fundament zu
verlieren. In den letzten Jahren wurden die Beziehungen vor allem durch
Antiterrorkampf und Irakkrieg bestimmt. In der Analyse werden
Möglichkeiten und Grenzen der künftigen Zusammenarbeit untersucht. Für
die Bewältigung weltumspannender Probleme wie Terrorismus, Klimawandel
und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen bleibt die
Zusammenarbeit im transatlantischen Verbund alternativlos.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Deutsche Außenpolitik in der Ära Schröder
von Gregor Schöllgen,
in in: APuZ 32-33, 8. August 2005, S. 3 - 8
Im neuen internationalen Umfeld nach dem Kalten Krieg und auf Basis der
bundesrepublikanischen Tradition konnte die Regierung Schröder eine
Reihe außenpolitischer Weichenstellungen vornehmen, die künftige Akteure
teils verwerfen, an die sie jedoch vielfach selbstverständlich anknüpfen
werden. So kam es im Kosovo zum ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr und
es entwickelte sich eine Praxis weltweiter ziviler und militärischer
Einsätze. Die transatlantische Partnerschaft erfuhr einen Einschnitt,
indem Deutschland den USA im Irak die Gefolgschaft verweigerte. Das
gewandelte Selbstverständnis wurde auch sichtbar in der Russland- und
Chinapolitik und einer wichtigeren Rolle in der Nahostdiplomatie.
[Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die "Außenpolitik" der Fachministerien
von Lisette Andreae & Karl Kaiser,
in Karl Kaiser (Hg.), Wolf-Dieter Eberwein (Hg.), Deutschlands neue Außenpolitik, Bd.4.: Institutionen und Ressourcen, Oldenbourg Verlag, 1998, S. 29 - 46
Eine zentral betriebene Außenpolitik gibt es nicht mehr. Zwar ergehen
seitens der Bundesregierung Zielvorgaben und das Auswärtige Amt ist
zuständig für die Koordinierung aller auswärtigen Angelegenheiten. In
den letzten Jahrzehnten erfolgte jedoch im Zuge der sich wandelnden
internationalen Rahmenbedingungen staatlichen Handelns eine immer
intensivere Beteiligung der Fachministerien, die heute als
Außenministerien ihres jeweiligen Sachbereichs arbeiten. Die zunehmende
Komplexität der Fragestellungen sowie die multinationale Interdependenz
erfordert meist die Befassung von Experten und eine direkte
Kommunikation. Die Hervorhebung des spezifisch Außenpolitischen wird so
immer schwieriger. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
» Die klassischen außenpolitischen Institutionen
von Judith Siwert-Probst,
in Karl Kaiser (Hg.), Wolf-Dieter Eberwein (Hg.), Deutschlands neue Außenpolitik, Bd.4: Institutionen und Ressourcen, Oldenbourg Verlag, 1998, S. 13 - 28
Der Kanzler ist nach wie vor Hauptakteur der deutschen Außenpolitik -
trotz, aber auch wegen der zunehmenden fachlichen Spezialisierung, Zahl
der Akteure und Fragmentierung der Zuständigkeiten. So werden
Kabinettsvorlagen von den federführenden Ressorts ausgearbeitet. Der
hohe Abstimmungsbedarf verhindert dabei oft eine schnelle
Entscheidungsfindung. Zudem besteht innerhalb der Koalition ein
ständiges Koordinierungserfordernis. Dadurch wird das verfassungsmäßige
Kanzlerprinzip immer mehr zu einem Koordinierungsprinzip innerhalb der
Bundesregierung und der Kanzler zu einer außenpolitischen
Integrationsfigur, die sich auch politisch stark über eine eigene
außenpolitische Agenda definiert. [Zusammenfassung: Lucas Lypp]
Blockierte Demokratie – Die Tschechische Republik 20 Jahre nach der Samtenen Revolution
Vor 20 Jahren brach das kommunistische Regime in der damaligen Tschechoslowakei zusammen. Die Begeisterung, die die »Samtene Revolution« und der anschließende Aufbruch hin zu Demokratie und Kapitalismus auslösten, ist heute jedoch längst erloschen. Die Gesellschaft in der Tschechischen Republik im Jahre 2009 zeigt sich in hohem Maße zerklüftet und verworfen. Die politische Elite und die Bevölkerung sind voneinander entfremdet, die gesellschaftlichen Entscheidungsträger und Protagonisten der Parteien sind zerstritten und unfähig, dauerhaften Konsens zu bilden. Dieser Zustand ist erneut beim Sturz der Regierung Topolánek im März 2009 offenbar geworden, doch sein Entstehen reicht weiter zurück: in die Vorgänge um den Umbruch 1989 selbst sowie in die Phase der Transformation des Landes in den vergangenen zwei Dekaden. Mehr…
Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat über den deutschen Beitrag zur internationalen Griechenlandhilfe entschieden – rund 22 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre. Ein alternativloser Schritt, meint Cornelius Adebahr, EU-Experte der DGAP. Damit sollen weitere Spekulationen gegen den Euro abgewendet und die Gemeinschaftswährung stabil gehalten werden, auf die Deutschland als Exporteur so dringend angewiesen ist. Die Banken scheinen dabei im Gegensatz zur Mehrheit der Bürger die Feuerwehraktion mitzutragen und können mit den Krediten bei einem Gelingen des Unternehmens gutes Geld verdienen. Griechenland bekommt nun die Chance, unter EU- und IWF-Aufsicht seine Finanzen zu sanieren. Bildquelle: Uggboy, License 
Seit der Wiedervereinigung lassen sich vier Phasen deutscher Außenpolitik unterscheiden. Ging es zunächst um Kontinuität und Konsolidierung, so läutete die Beteiligung am Kosovokrieg eine Politik "aufgeklärten Eigeninteresses" ein. Mit der großen Koalition rückte Europa stärker in den Fokus. Die weltweite Wirtschaftskrise und das Erfordernis global koordinierter Maßnahmen markiert den Beginn der aktuellen Phase. Deutschland ist zwanzig Jahre nach der Einheit eine europäische Zentralmacht und bezieht seine Legitimation aus einer wertorientierten Politik. Um sein politisches Gewicht zu wahren muss Berlin jedoch darauf achten, nicht durch fehlende Einsatzbereitschaft an Einfluss zu verlieren. [Zusammenfassung: Lucia Egger] Bildquelle: NASA/Goddard Space Flight Center Scientific Visualization Studio, and Virginia Butcher (SSAI), License 
Auch beim EG-Gründungsmitglied Frankreich spielen bei der Europawahl innenpolitische Fragen eine dominierende Rolle. Dabei kommt es zu einer oft skurrilen Melange nationaler und europäischer Themen. Euroskeptiker greifen aktuelle Probleme wie Arbeitsplatzabbau auf oder bringen Grundsätzliches wie die Frage nationaler Souveränität auf die Agenda. Französische Europapolitik wird ihren Arbeitsschwerpunkt demnächst auf die Bewältigung der Wirtschaftskrise legen und versuchen, die Wirtschaftskompetenzen der EU auszubauen und das ökonomische Gewicht der Gemeinschaft weltweit geltend zu machen. Das deutsch-französische Gespann hat indes sowohl Konfliktstoff als auch gemeinsame Projekte im Gepäck. [Zusammenfassung: Lucas Lypp] Bildquelle: guillaumepaumier, License 
Der Fortgang der europäischen Integration ist seit langem nicht mehr
frei gewählt, sondern aufgrund globaler Herausforderungen notwendig.
Anhand der beiden Beispiele Weltwirtschaftskrise und Klimawandel
erklärt der Autor, warum die Schaffung eines europäischen Unionsstaats
so wichtig ist: ohne ihn gingen die Nationalstaaten unter. Bildquelle: EU